Deutsch
1. Allgemeines
a) Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
b) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen gelten ausdrücklich als ausgeschlossen, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
c) "Kunde" im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen wir in Geschäftsbeziehungen treten, ohne daß diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2. Vertragsschluß
a) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
b) Die Bestellung stellt ein bindendes Angebot des Kunden dar, dies gilt auch für Bestellungen über Fernkommunikationsmittel (z.B. Internet, per E-Mail, Telefon, Telefax, Brief). Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Damit wird der Vertrag wirksam. Wir sind berechtigt, die Bestellung bei Nichtannahme oder bei Nichtbezahlung zu stornieren.
c) Der Vertragsschluß erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, sind wir berechtigt, uns von der Vertragspflicht zur Lieferung zu lösen. Wir verpflichten uns gleichzeitig, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten. Sollte ein Jahrgang eines Weines ausverkauft sein und nichts Gegenteiliges vereinbart sein, liefern wir den verfügbaren nachfolgenden Jahrgang.
3.Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/
4. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Wein-Weber
Klaus Weber
Bismarckstraße 19
68723 Oftersheim
Tel.: 06202/5881
Fax: 06202/55166
E-Mail: shop@weinhandlung-weber.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular
(Widerrufsformular ausdrucken)verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
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Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
5. Vergütung und Versand
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer als Sortimentspaket-Preis zuzüglich Nachnahmegebühr. Der Kunde kann den Kaufpreis auch per Vorauskasse bezahlen. Für den Fall, dass wir Kunden hiervon abweichende Zahlungsarten einräumen, verpflichten sich diese, nach Erhalt der Leistung innerhalb von 10 Tagen den Preis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.
Der Versand erfolgt nur innerhalb Deutschlands und ist ab 12 Flaschen verpackungs- und versandkostenfrei. Bis 11 Flaschen betragen die Versandkosten 7,95 Euro (Nachnahme 6,35 Euro).
Wir behalten uns das Recht vor, nur gegen Vorrauskasse zu liefern.
6. Eigentumsvorbehalt
a) Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren bis zu deren vollständiger Bezahlung vor.
b) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Zur Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen der Vorbehaltsware ist der Kunde nicht berechtigt. Über Zugriffe durch Dritte auf die zur Sicherung dienenden, unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware sowie einen Besitzwechsel hat der Kunde uns unverzüglich zu unterrichten.
c) Bei einem Verstoß gegen die vorgenannten Pflichten oder bei sonstigem vertragswidrigen Verhalten des Kunden, insbesondere Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
7. Gefahrübergang
Bei Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der gekauften Ware stets mit der Übergabe der Ware auf den Kunde über.
8. Gewährleistung
a) Kunde haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunde bleibt.
b) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadenersatz statt der Leistung verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
c) Wir haften nicht für Mängel an der gelieferten Ware, die dadurch verursacht wurden, dass die Ware unsachgemäß behandelt worden oder in einer von uns nicht genehmigt Weise verändert worden ist. Gleiches gilt für den Fall, dass der Kunde die Vorschriften über die Behandlung, Wartung und Pflege der Ware nicht befolgt hat.
9. Haftungsbeschränkung und -Freistellung
a) Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Schaden.
b) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
c) Für Weine mit Korkfehler oder Weinstein können wir keine Gewährleistung übernehmen.
d) Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für unsere Angestellten, Arbeitnehmer und Erfüllungsgehilfen.
10. Datenschutz
Wir erheben vom Kunden ohne dessen Einwilligung und aufgrund gesetzlicher Erlaubnis nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung erforderlich sind. Wir verwenden die Kundendaten darüber hinaus nur zu den Zwecken, in die der Kunde gegebenenfalls eingewilligt hat. Um eine Belieferung sowie weitere Kontaktpflege zwischen uns und dem Kunden vorzunehmen.
11. Jugendschutz
Eine Bestellung und Auslieferung von Spirituosen, Tabakwaren und sonstigen Produkten, die gesetzlichen Verkaufsbedingungen unterliegen, erfolgt nur an volljährige Personen. Durch das Akzeptieren dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen während des Bestellvorganges, erklärt der Kunde, dass er volljährig ist.
12. Schlußbestimmungen
a) Für sämtliche Rechtsgeschäfte gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, mit der Einschränkung, dass bei Kaufverträgen mit Kunden zwingende Kundeschutzbestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, anwendbar bleiben. Die UN-Konvention über den internationalen Kauf und Verkauf von Waren (CISG) findet keine Anwendung.
b) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt sind.
c) Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand 7. Januar 2019
Verantwortlich
Inhalt und Angebot
Wein-Weber
Klaus Weber e.Kfm.
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68723 Oftersheim
Tel.: 06202/5881
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Rechtsform: Klaus Weber e.Kfm.
Handelsregistereintrag: HRA 0856S Amtsgericht Mannheim
Umsatzsteuer-Ident-Nr.: DE 144329010
Steuernummer: 43194/11658
